Recht – eine wichtige Orientierung bei Streitigkeiten

Arbeitsrecht bei Aufhebungsverträgen

Prinzipiell kommt jeder Arbeitgeber mit dem Thema Arbeitsrecht in Berührung. Sobald man Mitarbeiter einstellt, muss man mit diesen einen Arbeitsvertrag abschließen und bereits an dieser Stelle muss man als Arbeitgeber über arbeitsrechtliche Aspekte informiert sein und diese in der Vertragsgestaltung berücksichtigen. Über das ganze Beschäftigungsverhältnis hinweg tauchen immer wieder Themen in diesem Zusammenhang auf: sei es bei Überstunden- und Arbeitszeitregelungen, Betriebsratsvereinbarungen und vor allem im Falle von Kündigungen. Das Arbeitsrecht ist, wie alle anderen Rechtsdisziplinen, sehr kompliziert und verzweigt, daher empfiehlt es sich bei arbeitsrechtlichen Fragestellungen einen Anwalt zu konsultieren.

Vor allem bei Kündigungen ist es aus Sicht des Arbeitgebers wichtig alle arbeitsrechtlichen Vorschriften zu kennen und entsprechend zu agieren. Wenn eine Kündigung nicht dem Gesetz entspricht, ist sie unter Umständen unwirksam. Die Folgen einer Kündigung, die zwar ausgesprochen wurde, aber dann nicht wirksam ist, sind kaum abzuschätzen. Wenn sich ein Arbeitgeber von einem Mitarbeiter trennen möchte, gibt es unterschiedliche Möglichkeiten. Eine Option besteht darin, dem Mitarbeiter einen sogenannten Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrag anzubieten. In einem solchen Vertrag wird genau geregelt, zu welchen Bedingungen das Arbeitsverhältnis beendet wird. Für den Arbeitgeber besteht der Vorteil beim Abschluss eines Aufhebungsvertrags darin, dass die eigentlich vertraglich festgelegte Kündigungsfrist nicht unbedingt eingehalten werden muss. Allerdings muss er sich diesen Vorteil in der Regel dadurch erkaufen, dass er dem Arbeitnehmer einen Geldbetrag, eine sogenannte Abfindung anbietet. Nur wenn der Arbeitnehmer mit der Abfindung und den übrigen Regelungen des Vertrages einverstanden ist, sollte er diesen unterzeichnen. Dieser Vertrag ist immer eine zweiseitige Regelung, d.h. zur Wirksamkeit bedarf es der Unterschrift von Arbeitnehmer und Arbeitgeber.  

Für den Arbeitnehmer kann der Abschluss eines Aufhebungsvertrages gravierende Nachteile haben, denn dadurch verhängt die Arbeitsagentur in der Regel eine Sperrzeit. Diese läuft normalerweise über drei Monate, in diesem Zeitraum wird das Arbeitslosengeld gesperrt, daher der Name Sperrzeit. Diese Sperre ist dadurch begründet, dass der Arbeitnehmer durch die Mitarbeit beim Aufhebungsvertrag (zweiseitige Regelung) bei der Auflösung des Arbeitsverhältnisses mitgearbeitet hat und ihm nicht gekündigt wurde. Daher sollte der Arbeitnehmer die Vor- und Nachteile im Paket sehen. Unter Umständen ist die Abfindung deutlich höher als das Arbeitslosengeld, das ihm in diesen drei Monaten entgeht. Und er kann in einen Aufhebungsvertrag auch hineinverhandeln, dass in jedem Fall ein gutes Zeugnis erstellt wird.  

Die Fallstricke bei Kündigungen und dem Abschluss von Aufhebungsverträgen sind enorm. Wenn der Vertrag erst einmal unterzeichnet ist, dann ist er kaum mehr anfechtbar und beide Seiten müssen mit den Konsequenzen leben. Daher empfiehlt es sich sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber, sich von einem im Arbeitsrecht spezialisierten Anwalt, wie beispielsweise von Rechtsanwälte im Hypohaus Eva Rombach, ordentlich beraten zu lassen. Das Honorar für einen solchen Spezialisten zahlt sich in der Regel immer aus.