Recht – eine wichtige Orientierung bei Streitigkeiten

Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht sichert die Rechte der Arbeitnehmer. Es regelt hierbei die rechtliche Beziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer würde ohne Arbeitsrecht ein Machtgefälle herrschen. Damit der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht gesetzeswidrig behandelt, wie es noch bis fast zum Ende des 19. Jahrhunderts der Fall war, als es noch keine Gewerkschaften gab, besteht das Arbeitsrecht, wie es beispielsweise von Uwe Woltmann Rechtsanwalt und Notar vertreten wird.

Die Beziehung zwischen beiden muss gepflegt werden. Dafür sorgt seit etwa 1888 der Staat mit dem Arbeitsrecht, um die Beziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer fair zu gestalten. Damit hat dieses Arbeitsrecht jedoch keine Auswirkungen auf Selbständige. Sie werden von diesem Gesetz nicht erfasst und damit auch nicht geschützt. Die Quellen des Arbeitsrechtes sind gesetzlicher und privatvertraglicher Natur. Zu den gesetzlichen Quellen zählen beispielsweise ganz allgemeine Gesetzte, wie das Bürgerliche Gesetzbuch und auch speziellere Gesetze, wie das Kündigungsschutzgesetz. Das Kündigungsschutzgesetz ist für sich genommen schon sehr umfassend. Privatvertragliche Quellen sind beispielsweise der Einzelarbeitsvertrag, deshalb wird das Gesetz, das diesen Vertrag regelt, auch Einzelarbeitsrecht genannt.

Darunter fallen die unterzeichneten Arbeitsverträge. Der Arbeitsvertrag wird meist individuell zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart. Anders verhält es sich bei Betriebsvereinbarungen, da es sich hier um eine Vereinbarung zwischen dem Betrieb und dem Betriebsrat handelt. Diese Vereinbarung wirkt sich auf alle Arbeitnehmer des Betriebes aus. Der Tarifvertrag hingegen besteht zwischen der Gewerkschaft und dem Betriebsverband oder einem großen Arbeitgeber. Für Arbeitsgesetze sind Arbeitsgerichte, Landesarbeitsgerichte und das Bundesarbeitsgericht zuständig. Letzteres stellt die höchste Instanz dar. Eine Klage im Zusammenhang mit Arbeitsgesetzen wird zuerst vom Arbeitsgericht behandelt. Wird Berufung eingelegt, beschäftigt sich das Landesgericht mit dem Fall. Kommt es zu einer Revision, landet die ursprüngliche Klage schließlich beim Bundesarbeitsgericht.

Es gibt verschiedene Arbeitsverträge. Sie gehören zum privatvertraglichen Teil der Rechtsquellen dieses Rechts. Der Arbeitsvertrag wird meist in Form eines Dienstvertrages zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossen und regelt zum Beispiel die Art der Tätigkeit, das Gehalt oder den Urlaub. Er darf den Arbeitnehmer nicht benachteiligen. Regelungen zu seinem Vorteil sind erlaubt. Das ist das Günstigkeitsprinzip. Ein Mindestanspruch an Urlaub darf beispielsweise nicht unterschritten werden. Dies ist aber nur dann der Fall, wenn der Tarifvertrag gilt. Dieser gilt nicht für außertariflich Angestellte.

Tarifvereinbarungen werden zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat geschlossen - sie gelten für alle Arbeitnehmer eines Betriebes. Ein Beispiel dafür ist die Einführung einer Zeiterfassung. Laut Betriebsverfassungsgesetz hat der Betriebsrat hier ein Mitbestimmungsrecht. Schutzgesetze sind unter anderem das Kündigungsschutzgesetz, das Bundesurlaubsgesetz, das Mutterschutzgesetz und das Arbeitszeitgesetz. Um Arbeitnehmern eine Handhabe gegenüber Arbeitgebern zu geben, müssen diese Gesetze durch den Staat garantiert werden.